HP DesignJet T100 and T500 Printer Series Legal Notices

3. UPGRADES. Sie dürfen die von HP bereitgestellte HP Software nur als Upgrade, Aktualisierung oder
Ergänzung (zusammen als „Upgrade“ bezeichnet) verwenden, wenn Sie über eine Lizenz für die originale
HP Software verfügen, die von HP als für das Upgrade berechtigt angegeben wird. Bis zu dem Umfang, in
dem das Upgrade die originale HP Software ersetzt, darf diese anschließend nicht mehr verwendet werden.
Diese Lizenzvereinbarung gilt für jedes Upgrade, sofern mit diesem keine anderen Bestimmungen von
HP bereitgestellt werden. Falls die Bestimmungen in dieser Lizenzvereinbarung von solchen Bestimmungen
abweichen, gelten die Bestimmungen für das Upgrade.
4. EIGENTUMSÜBERTRAGUNG.
a. Eigentumsübertragung an Dritte. Der erste Endbenutzer der HP Software darf die Eigentumsrechte
an der HP Software ein einziges Mal an einen anderen Endbenutzer übertragen. Bei der Übertragung
müssen sämtliche Komponenten, Medien und Benutzerdokumente sowie diese Lizenzvereinbarung
und (sofern vorhanden) das
Echtheitszertikat weitergegeben werden. Die Übertragung darf nicht als
indirekte Übertragung, beispielsweise als Kommission, erfolgen. Vor der Übertragung muss der
Endbenutzer, der die übertragene Software erhält, allen Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung
zustimmen. Zum Zeitpunkt der Eigentumsübertragung der HP Software erlischt Ihre Lizenz
automatisch.
b. Einschränkungen. Sie sind nicht berechtigt, die HP Software zu vermieten, zu verleasen oder zu
verleihen bzw. die HP Software für kommerzielle Timesharing- oder Servicebürozwecke zu
verwenden. Außerdem dürfen Sie die HP Software nicht unterlizenzieren, abtreten oder anderweitig
übertragen, sofern dies in dieser Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich gestattet wird.
5. EIGENTUMSRECHTE. Alle Schutz- und Urheberrechte an der Software und der Benutzerdokumentation
sind Eigentum von HP oder dessen Zulieferern und gesetzlich geschützt (einschließlich durch die
anwendbaren Urheberrechts-, Geschäftsgeheimnis-, Patent- und Markengesetze). Sie dürfen keine
Produktkennzeichnungen, Urheberrechtshinweise oder Eigentumseinschränkungen von der Software
entfernen.
6. EINSCHRÄNKUNG DER RÜCKWÄRTSENTWICKLUNG. Sie dürfen die HP Software nicht zurückentwickeln
(Reverse Engineering), dekompilieren oder disassemblieren, sofern dies nicht nach dem geltenden Recht
zulässig ist.
7. ZUSTIMMUNG ZUR NUTZUNG VON DATEN. HP und die Tochtergesellschaften erfassen und nutzen
möglicherweise technische Daten, die mit (i) Ihrer Verwendung der Software oder des HP Produkts oder
(ii) der Bereitstellung von Supportdiensten für die Software oder das HP Produkt in Beziehung stehen. Alle
solche Daten unterliegen der HP Datenschutzrichtlinie. HP verpichtet sich, solche technischen Daten
ausschließlich anonym zu verwenden, und auch nur in dem Umfang, in dem dies für Ihre Verwendung oder
für die Bereitstellung von Supportdiensten erforderlich ist.
8. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. Ungeachtet der Ihnen entstehenden Schäden beschränkt sich der
Gesamtumfang der Haftung von HP und seinen Zulieferern unter diesem Vertrag und Ihr einziger Anspruch
unter diesem Vertrag auf den größeren des tatsächlich von Ihnen für das Produkt bezahlten Betrags oder
5,00 US-Dollar. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, SIND HP ODER SEINE ZULIEFERER UNTER KEINEN
UMSTÄNDEN HAFTBAR FÜR SPEZIELLE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN
(EINSCHLIESSLICH SCHÄDEN AUFGRUND ENTGANGENEN GEWINNS, DATENVERLUSTEN,
BETRIEBSUNTERBRECHUNG, PERSONENSCHÄDEN ODER VERLUST VON PRIVATSPHÄRE), DIE IN
IRGENDEINER WEISE MIT DER VERWENDUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG DIESER SOFTWARE
VERBUNDEN SIND, SELBST WENN HP ODER EIN LIEFERANT AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN
HINGEWIESEN WURDE UND SELBST WENN DER OBEN GENANNTE ANSPRUCH SEINEN WESENTLICHEN
ZWECK VERFEHLT. Soweit im Rahmen des geltenden Rechts der Ausschluss oder die Einschränkung von
Schadenersatz oder Folgeschäden nicht zulässig ist, treen die obigen Einschränkungen oder Ausschlüsse
für Sie nicht zu.
9. EINGESCHRÄNKTE RECHTE FÜR US-BEHÖRDEN. Gemäß FAR 12.211 und 12.212 wird US-Behörden die
Lizenz für kommerzielle Computersoftware, Computersoftware-Dokumentation und technische Daten für
Wirtschaftsgüter durch die entsprechende HP Lizenzvereinbarung erteilt.
10. EINHALTUNG VON AUSFUHRGESETZEN. Sie erklären hiermit, dass Sie alle Gesetze, Bestimmungen und
Vorschriften für (i) die Ausfuhr oder die Einfuhr von Software und (ii) die Einschränkung der Verwendung
2 Kapitel 1 HP Software-Lizenzvertrag DEWW