Information

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der STEINER-Optik GmbH

I. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber

Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-

rechtlichem Sondervermögen i. S. d. § 310 I 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren

Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen unserer Kunden

erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Wird

der Auftrag abweichend von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen erteilt, so

gelten auch dann unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, selbst wenn wir bei der

Auftragsannahme und / oder Auftragsdurchführung nicht widersprochen haben.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit

unseren Kunden, auch wenn nicht ausdrücklich auf die Allgemeinen

Geschäftsbedingungen durch uns Bezug genommen wird.

I. Angebote, Bestellungen und Vertragsschluss

An unsere Angebote halten wir uns 14 Tage lang gebunden, gerechnet ab

Angebotsdatum. Dies gilt nicht für Angebote, die ausdrücklich als „freibleibend“

gekennzeichnet sind. Eine Bestellung unseres Kunden, die ein Angebot gem. § 145 BGB

darstellt, können wir innerhalb von 2 Wochen annehmen.

Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir die Bestellung unseres Kunden erhalten

und das in dieser Bestellung liegende Angebot annehmen. Einer ausdrücklichen

Annahmeerklärung durch uns bedarf es nicht. Die Annahme kann durch schriftliche

Auftragsbestätigung, Lieferung der bestellten Ware oder aber durch Rechnungserteilung

erfolgen.

Die von uns im Internet, in Prospekten und in Katalogen dargestellten Waren und Preise

sowie Artikelbeschreibungen stellen kein Angebot i. S. d. § 145 BGB dar.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der STEINER-Optik GmbH I. Geltungsbereich 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichem Sondervermögen i. S. d. § 310 I 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen unserer Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
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II. Preise und Zahlungen 1. Sofern nichts Abweichendes mit uns schriftlich vereinbart worden ist, so gelten unsere Preise ab Werk exklusive Verpackung und Transport, zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe. 2. Maßgeblich sind ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung aufgeführten Preise. 3. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. 4.
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V. Gefahrübergang Wird die Ware auf Wunsch unseres Kunden an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks / Lagers, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf unseren Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. VI. Eigentumsvorbehalt Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes.
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5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert nicht nur vorübergehend die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. 6. Der Kunde ist verpflichtet, uns von der Beantragung eines Insolvenzverfahrens oder einer Pfändung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu informieren.
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. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit. Bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang in Folge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
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VIII. Einschränkung der Haftung 1.
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. Ist der Kunde ein Zwischenhändler für die an ihn gelieferte Sache und der Endabnehmer der Ware ein Verbraucher, gelten für die Verjährung eines etwaigen Rückgriffsanspruchs des Kunden gegen uns die gesetzlichen Bestimmungen. X. Ansprüche aus Garantie Für eine Vielzahl unserer Produkte gewähren wir eine 10-jährige respektive eine 30jährige Garantie.
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XII. Ausfuhrkontrolle Einige unserer Produkte unterliegen der Deutschen Ausfuhrkontrolle. Unsere Kunden sind daher verpflichtet, uns frühzeitig über gegebenenfalls bestehende exportrechtliche Bestimmungen zu informieren. Im Falle der erforderlichen behördlichen Genehmigung werden wir alle uns zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um eine solche Genehmigung zu erhalten. Unser Kunde ist verpflichtet, uns die erforderlichen Dokumente und Informationen schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen.
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3. Die Vertragssprache ist deutsch. Solange und soweit mehrsprachige Vertragsausfertigungen existieren, so geht die deutsche Version im Falle von Abweichungen/Unklarheiten vor. 4. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wie auch der mit uns geschlossenen Verträge bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst. Mündliche Nebenabreden zu diesen Geschäftsbedingungen bestehen nicht. 5.